TERMINE von GABL und Grünen

04. Mai 2012: Offener Stammtisch der Grünen im Brauhaus Sacher um 20.00 Uhr. Mehr Infos hier

21. Mai 2012: Sprechstunde der GABL - Fraktion um 20 Uhr im Fraktionszimmer im Neuen Rathaus

15. November 2011: 

Haushalt 2012: Auf der Tagesordnung standen die kommunalpolitischen Erklärungen der Fraktionen. Hier können Sie die Rede der GABL-Fraktion lesen.

Sportzentrum / Hallenbad:

Lange Diskussionen gingen dieser Entscheidung voraus, Zahlen wurden diskutiert und Gutachten erstellt. Mitte Oktober fand zu diesem Thema auch eine Klausurtagung statt. Auch die GABL-Fraktion hat intensiv über die verschiedenen Varianten sowie Sanierung oder Neubaulösung diskutiert. Die Mehrheit der Fraktion kam zum Ergebnis dass die Neubaulösung die wirtschaftlich nachhaltigere ist und langfristig auch den Erhalt des Leobades sichert.

Hier finden Sie das Abstimmungsergebnis der namentlichen Abstimmung (Dokument der Stadt Leonberg, veröffentlicht auf der städtischen Homepage). 

Weitere Hintergrundinformationen finden Sie auf der Homepage der "Gemeinderäte Pro Neubau": www.pro-neubau.de

Kaufangebot des Landes für EnBW-Aktien

Aufgrund des Kaufs der im Besitz der EdF befindlichen EnBW-Aktien durch das Land Baden-Württemberg, muss das Land nun allen anderen Aktienbesitzern dasselbe Angebot zum Aktienverkauf machen, d.h. ihnen die Möglichkeit einräumen, die Aktien zum Preis von 41,50 € zu verkaufen. Der Neckar-Elektrizitätsverband (NEV), in dem auch Leonberg Mitglied ist, entscheidet Anfang April über dieses Kaufangebot. Der Oberbürgermeister vertritt hier die Stadt Leonberg. Da der Aktienwert nach aktuellen Analysen, z.B. der LBBW zwischen 12 und 30% sinken wird, waren wir der Meinung, dass der OB in der NEV-Versammlung entsprechende Anträge zum Verkauf der Aktien unterstützen sollte und stellten dazu einen Antrag im Gemeinderat. 

Dieser wurde mit 17 zu 16 Stimmen denkbar knapp angenommen. Hier können Sie den Antrag lesen. 

Bebauungsplan Ezach III - Aufstellungsbeschluss

Nach wie vor lehnen wir die Ausweitung des Bebauungsplans in das Landschaftsschutzgebiet Richtung Schopflochberg ab. Unser Antrag, diese Flächen aus dem Aufstellungsbeschluss zu nehmen und dort nicht zu bauen, fand leider keine Mehrheit.  

Februar 2011: 

Wichtigster Punkt auf der Tagesordnung waren die kommunalpolitischen Erklärungen der Fraktionen zum Haushaltsplan 2011.  Hier finden Sie die Rede der GABL-Fraktion sowie unsere Anträge.

Leider hat sich dieses Thema allmählich zu einer schier unendlichen Geschichte entwickelt. Auf eine beschränkte Ausschreibung ging nur ein Angebot ein. Dieses lag deutlich über dem zuvor beschlossenen Kostenrahmen. Auch in Nachverhandlungen ist es der Stadtverwaltung nicht gelungen, Kostenreduzierungen zu erreichen. Obwohl daher schon im Sozial-Ausschuss über eine mögliche Neu-Ausschreibung nachgedacht wurde, zog sich das Verfahren immer weiter in die Länge ohne dass konkrete Fortschritte erzielt wurden. 

Nicht nur die GABL äußerte ihre Unzufriedenheit über den Ablauf des Verfahrens. In Anbetracht der inzwischen drängenden Zeit und da es nicht möglich ist, das Provisorium in den Räumen der evangelischen Kirche über den Herbst 2011 hinaus zu verlängern, hat die GABL zähneknirschend dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Weg der Vergabe an den einzigen Bieter zu deutlich erhöhten Kosten zugestimmt. Alles andere wäre für Kinder, Eltern und ErzieherInnen mit zu vielen Unsicherheiten verbunden gewesen. Denn unklar war, ob der Zeitplan bei einer Neuausschreibung hätte eingehalten werden können und wie sich die Kosten entwickelt hätten. 

November 2010: viele wichtige Themen standen an 

1. Versammlung des Neckar-Elektrizitätsverbandes (NEV) am 25.11.2010 

Zu diesem Thema hat die GABL folgenden Antrag eingebracht: 

Oberbürgermeister Schuler wird beauftragt, sich in den Gremien des Zweckverbands Neckarelektrizitätsverband dafür einzusetzen, dass Mitgliedskommunen die Möglichkeit erhalten, zum Zeitpunkt der Gründung einer Netz KG aus dem Zweckverband unter Ausschüttung ihres Eigenkapitals auszusteigen. 

(Lesen Sie hier den Antrag mit Begründung)

Hier geht es darum, dass im Zuge der anstehenden Konzessionsverträge der NEV gemeinsam mit der EnBW eine Netz-KG gründen möchte und die Mitgliedskommunen sich entscheiden können, ob man sich daran beteiligt oder nicht. Falls Leonberg eine andere Lösung wählt und aus dem NEV aussteigt gibt es bislang keinen Anspruch auf einen Anteil des Verbandsvermögens das sich wohl auf mindestens 90 Mio beläuft. Unserer Ansicht nach dürfen Kommunen, die sich dafür entscheiden, nicht bei der Netz-KG einzusteigen, nicht schlechter gestellt werden, als die Kommunen die diese Lösung wählen. Aus diesem Grund sollte bei einem Ausstieg auch ein Teil des Verbandsvermögens ausbezahlt werden. 

Der Antrag wurde auch aus anderen Fraktionen u.a. der CDU unterstützt und fand eine Mehrheit. 

In der Verbandsversammlung des NEV hat sich jedoch leider keine Mehrheit für eine entsprechende Satzungsänderung gefunden.

2. Kirschgärten

Um die vom Gemeinderat als Vorgabe definierte Reduzierung auf insgesamt deutlich unter 70 Wohneinheiten realisieren zu können, verzichtet die Wilma auf eine Bebauung der Teilfläche C. Dafür sollen auf den Teilflächen A und B 7 Gebäude und 59 Wohneinheiten entstehen. Da dadurch die Bruttogeschossfläche dieser Teilflächen überschritten wird, die Stadt einen Anspruch auf finanziellen Ausgleich hätte, bot die Wilma an, die Teilfläche C an die Stadt zurückzugeben.  Die GABL hat dem nicht zugestimmt. Denn die vordergründig "gute" Lösung, dass nun doch ein Teil der Fläche nicht bebaut wird, entpuppte sich bei genauem Hinsehen jedoch mit vielen Risiken behaftet. Fläche A und B werden jetzt noch dichter bebaut, theoretisch kann in 5 Jahren auch die Fläche C bebaut werden, was dafür sorgen wird, dass die Gesamtfläche entgegen den ursprünglichen Plänen massiv verdichtet wird.

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Oktober 2010: Wechsel in der GABL-Gemeinderatsfraktion: 

Anna Lang (geb. Mühleisen) hat geheiratet und ist nach Esslingen gezogen. Aus diesem Grund musste sie aus dem Gemeinderat ausscheiden. Wir sagen an dieser Stelle DANKE für deine Mitarbeit in der GABL-Fraktion und wünschen Dir und Deinem Mann alles Gute für die Zukunft.   Nachgerückt ist Martin Riethmüller.

 

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März 2010: Wichtige Entscheidungen standen an

1. Leo-Bad

Damit der Bäderbetrieb dieses Jahr im Juni weitergehen kann, müssen etliche sehr teure Reparaturen durchgeführt werden. Aufgrund der Haushaltssituation stand auch die Schließung des Bades in der Debatte. Die GABL vertritt hier die Position, dass das Leobad von vielen Kinder und Jugendliche ebenso wie vielen Familien genutzt wird, einen wichtigen Beitrag zur Attraktivität der Stadt leistet und aus diesen Gründen das Bad auf jeden Fall offen bleiben muss. Die über 5.500 Unterschriften zur Offenhaltung des Bades haben dies bestätigt.  Die GABL setzt sich dafür ein, dass alle Anstrengungen unternommen werden, das Defizit zu reduzieren. Dazu gehören Imagekampagnen, Unterstützung durch Ehrenamtliche etc. Wünschenswert wären auch weitere deutliche Signale aus der Bevölkerung. Wem es möglich ist, kann dies z.B. durch den Kauf einer Jahreskarte demonstrieren.   Setzen wir uns gemeinsam dafür ein, dass das Leobad auch über 2010 hinaus offen bleibt!

2. Wichern-Kindergarten

Hier standen verschiedene Varianten zur Abstimmung.  Wir von der GABL haben uns für die Variante mit dem zukunftsorientierteren Konzept, die auch vom städtischen Fachamt unterstützt wurde, ausgesprochen. Diese hätte auch in der Zukunft flexiblere Umsetzung von Konzepten bedeutet. In  Leichtbauweise hätte diese Variante ca. 1,916 Mio gekostet. Die Mehrheit des Gemeinderats hat sich allerdings für die Variante, die zwar die Mindestmaßgaben des Landesjugendamtes erfüllt, ausgesprochen. Weitergehende Empfehlungen zur Flächenausstattung, die auf aktuelle pädagogische und funktionale Gesichtspunkte eingehen, sind in diesem Entwurf nicht enthalten. Dieser Entwurf wird voraussichtlich 1,745 Mio kosten. Wir meinen hier wären ca. 170.000 Euro Mehrkosten sehr sinnvoll in Kinder investiert gewesen.